Klick-Tipp: Die AfD und die Medienstaatsverträge

Die AfD könnte in zwei ostdeutschen Bundesländern die absolute Mehrheit erreichen. Das würde tiefe Einschnitte in der Medienpolitik mit grundlegenden Veränderungen im Rundfunk bedeuten. In unserem Q&A klären wir die wichtigsten Punkte.

Die rundfunkpolitischen Pläne der AfD sind einfach zusammengefasst: Tabula rasa. Ihr zentrales Ziel ist die umgehende Kündigung aller medienrechtlichen Staatsverträge, die von den 16 Ländern beschlossen wurden. Dabei geht es der Rechtsaußenpartei vor allem um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Den will sie in der bisherigen Form abschaffen. […]

Sie will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk grundlegend umbauen und den Rundfunkbeitrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio streichen. Der AfD geht es darum, „den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf ein Zehntel seiner Größe zu verschlanken“. In seiner jetzigen Form sei er „überholt“. Außerdem wirft die AfD den Anstalten vor, nicht neutral zu berichten. Die AfD will „einen schlanken Heimatfunk“, den sie „Grundfunk“ nennt, finanziert aus Steuern oder über Abgaben von Technologie- und Streamingkonzernen.

Volker Nünning, Medieninsider, 26.05.2026 (online)

Onlinefilm.org

Zitat der Woche
Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
Out of Space
Auf seinem YouTube-Kanal „Ryan ToysReview“ testet der kleine Amerikaner Ryan seit März 2015 allerhand Spielzeug. Die Beschreibung des erfolgreichen Channels ist simpel: „Rezensionen für Kinderspiele von einem Kind! Folge Ryan dabei, wie er Spielzeug und Kinderspielzeug testet.“ Ryan hat 17 Millionen Abonnenten und verdient 22 Millionen Dollar im Jahr. Berliner Zeitung, 04.12.2018 (online)