Zitiert: Öffentlich-Rechtliche ohne Sicherheitsanker
Erste Amtshandlung: Der Rundfunk soll fallen“, titelte Ende letzter Woche die FAZ. Noch rund sechs Wochen sind es bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Die AfD gibt sich siegesgewiss, und ihr Spitzenkandidat Ulrich Siegmund verkündet neben dem Wahlkampfslogan „Abschiebung ab Minute… Weiterlesen
Zitiert: Ungarns neue Regierung und ihr Umgang mit dem Staatsfernsehen
Dass es einen echten Politikwechsel in Budapest gar nicht gibt, scheint für deutsche Medien kaum ein Thema zu sein. Warum eigentlich nicht? […]
Es ist eine Mär, dass die Ungarn gezwungen wurden, Orbán zu wählen. Sie taten es freiwillig, so… Weiterlesen
Zitiert: Vier Bundesländer berufen neue Mitglieder für die KEF
Die Zusammensetzung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ab Januar 2027 steht fest. Die Regierungschefs der Bundesländer haben auf ihrer Konferenz am 25. Juni in Berlin die 16 Mitglieder für die neue fünfjährige Amtsperiode berufen, wie aus… Weiterlesen
Zitiert: Medienpolitik bedeutet die Sicherung demokratischer Rahmenbedingungen
Die EU hat die Kompetenz für die Marktordnung, den Verbraucherschutz, den Datenschutz, die Telekommunikations- und Technologieregulierung. Nicht zuständig ist sie für die Vielfaltssicherung und die konkrete Gestaltung demokratischer Öffentlichkeit in den Nationalstaaten. Das sind aber für unsere Gesellschaft ebenfalls sehr… Weiterlesen
Zitiert: Verteidigung des ÖRR ist für eine LINKE Medienpolitik zu wenig
Die wichtigsten Felder der Medienpolitik sind heute zum einen der öffentlich-rechtliche Rundfunk und zum anderen die Regulierung von Online-Plattformen. Das Verhältnis der Linken zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist widersprüchlich. Einerseits teilt sie das Ideal gesellschaftlicher statt privatwirtschaftlicher Kontrolle. Andererseits stehen die… Weiterlesen
