Im Medienrecht darf Meinungsmacht nicht als isoliertes Phänomen behandelt werden, sondern muss in einen größeren normativen Rahmen eingebettet werden. Dies gilt auch im Fall der digitalen Plattformen, von denen ein Public Value erwartet wird., die sich oft aber auch nachteilig auf die…
Als ob eine solche Erzählung nicht eine prinzipielle Trennung zwischen der Sache, um die es geht, und ihrer erzählerischen Darbietung voraussetzte, der vereinnahmenden Wirkung wegen. Als ob eine solche Erzählung etwas anderes wäre als eine strategische Fiktion. Als ob eine solche Erzählung…
Demokratie ist keine Gemeinschaft der Werte, allen anderslautenden Beteuerungen zum Trotz. Sie ist ein zum Grundsatz erhobenes numerisches Verhältnis. Regieren darf, wer eine relative Mehrheit von Wählerstimmen auf sich vereint – weswegen Faschisten, wenn sie an die Macht kommen, zuallererst Demokraten sind.…
Eine Studie des Bundesverbands Wohnen und Stadtentwicklung (vhw) untersucht die Folgen des sozio-technischen Wandels für die lokale Öffentlichkeit und damit auch für die kommunale Politik. Die zentrale Feststellung: Das Informations- und Kommunikationsverhalten der Bevölkerung, was einmal auf einer gemeinsam geteilten Öffentlichkeit mit…
Ich bin davon überzeugt, dass Demokratie nur funktioniert, wenn sie auf freien und leistungsfähigen Medien beruht. Das ist eine zwingende Voraussetzung. Aus dem Studium erinnere ich ein Zitat von Thomas Jefferson, dem Autor der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung. Der sagte zugespitzt: Wenn er vor…
