Zitiert: Warum ARD und ZDF einen gesetzlichen Auftrag nicht so einfach erfüllen können
Der gesetzliche Auftrag ist in der Theorie unmissverständlich: ARD und ZDF sind ein Rundfunk für die gesamte Gesellschaft. Sie müssen ein Angebot für alle Bürger bereitstellen, unabhängig von deren politischer Gesinnung. Folgt man dieser Prämisse konsequent, müsste es also auch… Weiterlesen
Zitiert: Stand der digitalen Medienstaatsverträge
Seit über einem Jahr beraten die Bundesländer über einen Digitale-Medien-Staatsvertrag. Sie wollen die Regulierung an eine KI-geprägte Kommunikationswelt anpassen. Im Fokus steht die Sicherung von Medienvielfalt und der Schutz vor Manipulationen im Netz. Wann die neuen Regelungen in Kraft treten,… Weiterlesen
Klick-Tipp: Die AfD und die Medienstaatsverträge
Die AfD könnte in zwei ostdeutschen Bundesländern die absolute Mehrheit erreichen. Das würde tiefe Einschnitte in der Medienpolitik mit grundlegenden Veränderungen im Rundfunk bedeuten. In unserem Q&A klären wir die wichtigsten Punkte.
Die rundfunkpolitischen Pläne der AfD sind einfach zusammengefasst:… Weiterlesen
Zitiert: Es ist nicht einfach, Medienstaatsverträge zu kündigen
Es ist einfach gesagt, Staatsverträge zu kündigen. Und rechtlich ist es auch möglich. Aber der Teufel steckt im Detail, in der Abwicklung. Am Ende würden wohl die Ergebnisse einer möglichen Neuaufstellung nicht weit entfernt liegen von dem System, das wir… Weiterlesen
Zitiert: „Staatsvertraglicher Begrenzungsmechanismus“ für Telemedienangebote fehlt
Wir brauchen eine klarere, zeitgemäße Struktur im Telemedienauftrag. Das Beschlusspapier der CDU-Fraktionen der Landtage Sachsens und Sachsen-Anhalts sieht in der Plattformstrategie der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auch das Risiko einer Erweiterung statt einer Verschlankung des Kostenrahmens. In der Tat fehlt hier eine… Weiterlesen
