Dass es einen echten Politikwechsel in Budapest gar nicht gibt, scheint für deutsche Medien kaum ein Thema zu sein. Warum eigentlich nicht? […]
Es ist eine Mär, dass die Ungarn gezwungen wurden, Orbán zu wählen. Sie taten es freiwillig, so… Weiterlesen
Die Zusammensetzung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ab Januar 2027 steht fest. Die Regierungschefs der Bundesländer haben auf ihrer Konferenz am 25. Juni in Berlin die 16 Mitglieder für die neue fünfjährige Amtsperiode berufen, wie aus… Weiterlesen
Die EU hat die Kompetenz für die Marktordnung, den Verbraucherschutz, den Datenschutz, die Telekommunikations- und Technologieregulierung. Nicht zuständig ist sie für die Vielfaltssicherung und die konkrete Gestaltung demokratischer Öffentlichkeit in den Nationalstaaten. Das sind aber für unsere Gesellschaft ebenfalls sehr… Weiterlesen
Die wichtigsten Felder der Medienpolitik sind heute zum einen der öffentlich-rechtliche Rundfunk und zum anderen die Regulierung von Online-Plattformen. Das Verhältnis der Linken zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist widersprüchlich. Einerseits teilt sie das Ideal gesellschaftlicher statt privatwirtschaftlicher Kontrolle. Andererseits stehen die… Weiterlesen
Das gilt für öffentlich-rechtliche wie private Medien gleichermaßen. Wir müssen deshalb Strukturen schaffen, die sich fortlaufend weiterentwickeln können und dies natürlich auch tun – idealerweise ohne dass es hierfür den Gesetzgeber als Anschieber braucht. Der öffentliche Fokus bei der Reform… Weiterlesen