Die Rundfunkkommission war immer handlungsfähig und wird handlungsfähig bleiben. Jedes einzelne der 16 Bundesländer ist nach dem Grundgesetz verpflichtet, eine vielfältige und unabhängige Medienordnung sicherzustellen. Dies zusammen zu tun, war und ist bislang der beste Weg dafür. Aber wir werden auch andere Wege finden, sollten sich Einzelne aus der Gemeinschaft verabschieden.
Torsten Welling, faz.net, 23.09.2026 (online)
Mir geht es darum, ein Stück Fairnessausgleich zu schaffen, weil die Plattformen die Inhalte von anderen Anbietern einfach nutzen und ihre Geschäftsmodelle darauf bauen. Deswegen nenne ich das Plattform-Soli, eine zweckgebundene Abgabe, keine Steuer. Mein Vorschlag ist politisch sehr weit gediehen, bis hin zu einem Bundesratsentschluss. Die Idee einer Digitalabgabe erfährt in der Koalition aufseiten von SPD und CDU viel Unterstützung. Jetzt ist die Frage, ob bei einem der nächsten Koalitionsausschüsse darüber gesprochen wird. Ich bin zuversichtlich, dass das Thema im Herbst behandelt wird und es dann auch einen politischen Kompromiss gibt.
Wolfram Weimer, epd medien, 18.09.2026 (online)
Mehr Information, weniger Krimis wünscht sich Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Er dringt auf weitere Veränderungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, denn er hält die Strukturen in Teilen für „überholt und verkrustet“. Corinna Buschow und Karsten Frerichs sprachen mit Weimer über Krimis…
Eigentlich dürfen Instagram, TikTok & Co. journalistische Inhalte nicht mehr einfach löschen. So will es ein EU-Gesetz. Nun haben die Online-Dienste erstmals Transparenzberichte veröffentlicht und offengelegt, wie oft sie dennoch eingreifen. Doch die Zahlen zeichnen ein unvollständiges Bild. […] „Es kommt weiter…
In dem zu Wochenbeginn geführten Interview machte der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien keine konkreten Aussagen zu Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Nach Medienberichten über nicht öffentliche Äußerungen, wonach er eine Zusammenlegung von ARD-Anstalten und eine Privatisierung des ZDF für möglich…
