Angesiedelt werden soll das Gremium beim brandenburgischen Landtag. Es gehe darum, die Perspektiven der Bürgerinnen und Bürger stärker in die Debatte über die zukünftige Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einzubringen, erklärten die Regierungsfraktion von SPD und CDU gemeinsam auf epd-Anfrage und… Weiterlesen
Es ist einfach gesagt, Staatsverträge zu kündigen. Und rechtlich ist es auch möglich. Aber der Teufel steckt im Detail, in der Abwicklung. Am Ende würden wohl die Ergebnisse einer möglichen Neuaufstellung nicht weit entfernt liegen von dem System, das wir… Weiterlesen
Mit der neuen Regierung in Rheinland-Pfalz gibt es auch Änderungen in der Medienpolitik. Marcus Klein wird im Bundesland unter anderem Medienminister, die Koordination der Rundfunkkommission übernimmt jedoch Staatssekretär Torsten Welling. […]
Torsten Welling ist 41 Jahre alt und schon seit… Weiterlesen
Europa wünscht sich mehr digitale Souveränität. Eine „Lobby-Landkarte“ vom Zentrum für Digitalrechte und Demokratie will jetzt den Einfluss von Google, Apple oder Meta auf deutsche Politik sichtbarer machen. Hilft sie? […]
Kanowski hat dafür öffentliche Daten aus dem Lobbyregister ausgewertet.… Weiterlesen
Vor allem auf Social Media gehören Beleidigungen zum Alltag. Das wollen sich aber insbesondere Politiker immer weniger gefallen lassen und bringen beleidigende Kommentare zur Anzeige. Eine Entwicklung, die laut Strafrechtlerin Elisa Hoven „mittlerweile jedes Maß verloren“ hat. […]
Hoven hat… Weiterlesen