Das neue europäische Medienfreiheitsgesetz verlangt Kriterien für Bestellung und Abberufung. […]
Das Medienministerium bereitet die nächste den ORF betreffende Gesetzesänderung vor. Das Europäische Medienfreiheitsgesetz tritt mit 8. August voll in Kraft und verlangt von den Mitgliedsstaaten transparente Kriterien für die… Weiterlesen
Verstößt der ÖRR gegen seine Programmgrundsätze, wenn er AfD-Politiker in Talkshows einlädt? Der Medienrechtler Dieter Dörr sieht das anders. Und auch die Sender selbst setzen auf einen journalistisch verantwortungsvollen Umgang. […]
Zwar hätten die Sender einen Wertvermittlungsauftrag, der die Grundwerte… Weiterlesen
In einem Artikel auf tagesschau.de wurde diese Frage – AfD ausgrenzen, ja oder nein? – kürzlich beleuchtet, scheinbar aus zwei gleichwertigen Forschungsperspektiven. Die Tagesschau zitiert Wolfgang Merkel, emeritierter Professor für Politikwissenschaft, der schon lange nicht mehr zu der Frage forscht,… Weiterlesen
Ist es das, wonach es auf den ersten Blick aussieht – nämlich eine juristische Blamage für den Verfassungsschutz gegen die AfD? Nein, das ist es nicht. Es ist in Wahrheit überhaupt kein substanzieller Rückschlag für den Verfassungsschutz. Es ist ein… Weiterlesen
Es gäbe so viel zu kritisieren. Aber versuchen wir einmal, uns daran zu erinnern, welchen Schatz wir da haben: ein öffentlich-rechtliches System, das großes Fernsehen hervorzubringen imstande ist wie „Babylon Berlin“, „Kafka“, „Die Manns“, „Schimanski“. Eine Senderfamilie, die nicht beherrscht… Weiterlesen