Der Service Public, wie er national von der SRG und regional von privaten Radio- und Fernsehsendern übernommen wird, bildet einen Grundpfeiler des westlichen Journalismusverständnisses. Er beschreibt den in der Verfassung festgehaltenen Auftrag an die Massenmedien, die Bevölkerung sachgerecht zu informieren,… Weiterlesen
Es wird immer wieder dargestellt, dass Angela Merkel eine europäische Lösung für die Migrations- und Flüchtlingsfragen schaffen will. Horst Seehofer konnte am Mittwochabend bei „Maischberger“ darstellen, dass er nur dann für eine nationale Lösung ist, wenn es keine europäische gibt. Dabei gibt es schon seit mehr als acht Monaten eine europäische Lösung, die u.a. der Vorsitzende der EVP-Fraktion und Seehofers Stellvertreter als CSU-Parteichef, Manfred Weber, mitträgt. Sandra Maischberger hätte Horst Seehofer fragen können, wie er zu dieser Position steht, warum er nicht will, dass dieser Konsens umgesetzt wird. Dass es diesen Konsens über sechs Parteien und eine zweidrittel Mehrheit im Europaparlament gibt, wird von den Medien nur selten dargestellt. Eigentlich müsste in jedem Beitrag, in dem es um die Suche nach einer europäischen Lösung geht, auf diesen Konsens hingewiesen werden. Und die bisher weitgehend ungestellte journalistische Frage ist, warum sich die Regierungen weigern, einen Kompromiss des Parlaments umzusetzen. Weiterlesen
Wenn die Vorschläge der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten Gesetz werden, dann kommt dies einer medienpolitischen Bankrotterklärung gleich. Sie werden ihrer politischen und gesellschaftlichen Verantwortung und Gestaltungsaufgabe nicht gerecht. Die Medienpolitik ist gefordert, den Sendern einen Rahmen und Auftrag vorzugeben und deren Einhaltung und Umsetzung zu kontrollieren.
Doch den Ministerpräsidenten geht es vor allem darum, dass der Rundfunkbeitrag möglichst nicht steigt. Dies kann nur zur Einstellung von Angeboten führen. Jede dieser Entscheidungen wird zu Protesten führen und es wird genügend Politikerinnen und Politiker geben, die sich dem anschließen. Für die Einstellung von Angeboten wollen sie jedoch nicht verantwortlich sein. Zudem besteht bei der Vollindexierung des Rundfunkbeitrags die Gefahr, dass die Sender zu viel Geld bekommen. Damit könnte die Regelung auf EU-Ebene angegriffen werden. Schließlich sollen die Sender nur so viel Geld erhalten, wie sie brauchen, um ihren Auftrag zu erfüllen. Demzufolge muss erst der Auftrag beschrieben werden. Daraus ergeben sich die benötigten Finanzen. Weiterlesen
„Ein Ende des Streits zwischen Verlagen und den Öffentlich-Rechtlichen scheint möglich – wohl auch, weil WDR-Intendant Tom Buhrow vor einem halben Jahr vorpreschte“, berichtet dwdl.de. „Der WDR-Intendant war Ende vergangenen Jahres vorgeprescht, indem er für sein Haus entschied, den Fokus im Internet auf Video- und Audio-Inhalte legen zu wollen. DWDL.de hatte damals über dicke Luft innerhalb der ARD berichtet, auch wenn der WDR offiziell nichts von einem Streit wissen wollte. Auf dem Medienpolitik-Gipfel der ANGA COM räumte Buhrow jetzt allerdings indirekt ein, dass es tatsächlich Unmut gegeben hat. „Es gehört dazu, wenn man vorangeht, dass man ein bisschen Kritik abbekommt“, sagte er am Dienstag in Köln.“Ich fühle mich bestätigt, dass der Weg mit der damals noch einsamen Entscheidung, der richtige war“, so Buhrow.” Weiterlesen
Für Ernüchterung auf beiden Seiten könnte indes dieses Ergebnis der aktuellen ARD-ZDF-Online-Studie sorgen: Von den 45 Minuten, die die Deutschen täglich für internetbasierte Mediennutzung aufwenden, entfallen nur sieben Minuten auf das Lesen von Artikeln. Der Löwenanteil der Aufmerksamkeit gilt Musik,… Weiterlesen