Zitiert: „Soziale Medien“ müssen wie Zeitungen haften
Ich bin davon überzeugt, dass wir für das Phänomen der „sozialen Medien“ keineswegs neue Aufsichtsbehörden und Rechtsvorschriften benötigen, sondern vielmehr nur die über Jahrzehnte etablierten Instrumente zur Regulierung der Presse zur Anwendung bringen müssen: das Presserecht und das Pressekartellrecht. Ebenso… Weiterlesen
Zitiert: Pressekartellrecht auf Plattformen erweitern
Wenn eine Internetplattform eine marktbeherrschende Stellung einnimmt – dies wurde für bestimmte Plattformen vom Bundeskartellamt bereits festgestellt –, so hat diese Internetplattform ihr Verhalten an Art. 102 AEUV und § 19 GWB zu orientieren. Der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung ist… Weiterlesen
Zitiert: Lokale Tageszeitungen stehen unter Dauerdruck
„Gelnhäuser Neuen Zeitung“ stellt Insolvenzantrag. Medien- und Meinungsvielfalt ist vor allem in Landkreisen bedroht. Länder sind zur Sicherung der Meinungsvielfalt verpflichtet. […]
Um die Verlage wirtschaftlich zu entlasten, appellieren die Länder an den Bund mit einer Zustellförderung „schnellstmöglich“ Maßnahmen zu… Weiterlesen
Zitiert: Schweizer Parlament einigt sich bei der indirekten Presseförderung
National- und Ständerat haben ihre Differenzen beigelegt. Der Nationalrat schwenkte am Dienstag bei drei umstrittenen Punkten auf die Linie der kleinen Kammer ein.
Im revidierten Postgesetz wird nun stehen, dass die Tageszustellung von Tages- und Wochenzeitungen der Regional- und Lokalpresse… Weiterlesen
Zitiert: Presserat gegen Schleichwerbung wirkungslos
Der Presserat rügt eine Klambt-Zeitschrift wegen schamloser Schleichwerbung für ein Anti-Falten-Produkt. Doch der Blick auf andere Hefte aus dem Verlag zeigt: Schamlosigkeit ist hier seit Jahren Programm.
Stefan Niggemeier, uebermedien.de, 22.01.2025 (online, Paid)
