Das rechtsextreme Compact-Magazin darf weiterhin erscheinen. Das entschied im Juni 2025 das Bundesverwaltungsgericht. Zwar bestätigten die RichterInnen die Verfassungswidrigkeit mancher Inhalte, diese seien für den Gesamtcharakter des Akteurs aber nicht derart prägend, dass ein Verbot gerechtfertigt sei. Mit dem letztinstanzlichen… Weiterlesen
Der Journalist Francesco Cancellato wurde mit einem Staatstrojaner von Paragon gehackt. Er berichtet in Brüssel über seinen Fall und das Mauern der italienischen Regierung. Wie reagieren die europäischen Institutionen auf die aktuellen Staatstrojaner-Fälle? […]
Denn in den vergangenen Monaten haben… Weiterlesen
Die Klub-WM ist das Prestigeobjekt des machiavellischen Fifa-Präsidenten Gianni Infantino. Nach zähem Suchen fand sich ein Sender, der den sportlich vollkommen überflüssigen Cup weltweit überträgt: Dazn zahlte für die Senderechte die kolportierte Mondsumme von einer Milliarde Dollar. […] Aber dann… Weiterlesen
Doch keine Kürzungen beim Europäischen Zentrum für Medienfreiheit (ECPMF) in Leipzig: Das Land Sachsen wird das ECPMF in den kommenden zwei Jahren mit 450.000 Euro pro Jahr unterstützen. Der Doppelhaushalt wurde vor den Sommerferien verabschiedet. […]
Zuvor waren es bis… Weiterlesen
Die Forderung nach einer Klarnamenpflicht im Netz hat wieder Konjunktur. Dabei ist sie brandgefährlich für gleich mehrere Grundrechte. In einer Demokratie brauchen wir Orte, an denen wir wirklich frei kommunizieren können. […]
Die Idee hinter der Forderung ist die Annahme,… Weiterlesen