Seit den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts kam es zu einem tiefgreifenden „Wandel der Vorstellung von Presse- und Meinungsfreiheit. Wurde zuvor das Recht der Adressaten, der Zeitungsleserinnen, Fernsehzuschauer und Netznutzer*innen auf eine faktenbasierte, halbwegs neutrale und allgemein zugängliche Information, neben… Weiterlesen
Ein Bericht der „Plattform des Europarats für den Schutz des Journalismus und die Sicherheit von Journalisten“ warnt vor einer weiteren Aushöhlung der Pressefreiheit in Europa. Man sei an einem „kritischen Wendepunkt“ angelangt. Vor allem autoritär regierte Staaten wie Russland, die… Weiterlesen
Als Gifty Appiah-Adjei sich auf die Suche nach Spuren staatlicher Überwachung in Ghana machte, war sie nicht darauf vorbereitet, was sie fand: Der Staat investiert viel in Überwachungstechnologien. Im öffentlichen Diskurs wird dem Thema kaum kritische Beachtung geschenkt. Sie fand… Weiterlesen
Welche Gefahr Desinformation für demokratische Gesellschaften ist und was sich dagegen tun lässt, gehört unbedingt diskutiert. Schon klar, dass es keine einfachen Antworten gibt, allein schon, weil natürlich kein Ministerium entscheiden soll, was wahr ist und was unwahr – und… Weiterlesen
In der Gesetzgebung wird heute immer stärker damit argumentiert, dass ein bestimmtes „Volksempfinden“ zu respektieren sei und dass Leute ein Recht darauf hätten, sich nicht unwohl zu fühlen, auch viele Änderungen im Sexualstrafrecht gehen in dieser Richtung. Es wird immer… Weiterlesen