Zitiert: ARD und ZDF sehen sich in Sachen Transparenz im Wesentlichen als Berechtigte, nicht als Verpflichtete

Denn obwohl sie zu fast hundert Prozent öffentliches Geld verwenden – und hoffentlich nur selten verschwenden –, sehen sich die Öffentlich-Rechtlichen in Sachen Transparenz im Wesentlichen als Berechtigte, nicht als Verpflichtete.

Sie berufen sich dafür auf einen 34 Jahre alten Kammerbeschluss des Bundesverfassungsgerichts, in dem mal festgestellt wurde, dass sich der aus dem Grundrecht der Pressefreiheit abgeleitete Auskunftsanspruch nicht gegen Rundfunkanstalten richten könne.

Begründung: Sonst könnten private Medien den Anspruch dazu missbrauchen, ihren öffentlich-rechtlichen Wettbewerbern zu schaden.

Jost Müller-Neuhof, tagesspiegel.de, 13.8.2022 (online)

Zitiert: Was wird die Rundfunkkomission über ARD beraten

Die Länder-Koordinatorin fügte hinzu: „Nach den jetzigen Informationen gehe ich davon aus, dass sich die Probleme auf diese eine ARD-Anstalt konzentrieren.“ Gerade auch bei Compliance und Transparenz seien andere Anstalten in ihren Satzungen und internen Regelungen vorbildlicher. Im neuen Medienstaatsvertrag sollen in…

Zitiert: Prekäre Praktikabedingungen bei der ARD

Vor über einem Jahr haben wir über prekäre Arbeitsbedingungen im Journalismus berichtet. Was hat sich seitdem getan? Zeit, noch einmal genauer hinzusehen. … Zuerst die guten Nachrichten. In einigen Landesrundfunkanstalten wurden die Beschäftigungsbedingungen tatsächlich verbessert. So zahlt beispielsweise der SWR für redaktionelle…

Zitiert: Krise des rbb alle neun Anstalten an

Aber ob das auch jene so sehen, die jetzt so gerne Aufklärung fordern … Wenn die Hauptausgabe der „Tagesschau“ mit einer Nachricht über den eigenen Senderverbund beginnt, zeigt das zweierlei. Erstens verdeutlicht die Platzierung der Meldung „ARD-Spitzen kritisieren RBB-Leitung“ den Ernst der…