Das Fundament des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich mit den Zielen eines unabhängigen, ideologie- und vorurteilsfreien sowie ausgewogenen Rundfunks identifizieren. Dazu bedarf es der Festschreibung und Einhaltung journalistischer Standards und ethischer Grundsätze. Ebenso wichtig ist eine faire vertragliche Absicherung…
Geholfen hat Sesselmann auch der Zustand der CDU im Kreis Sonneberg. Die Partei ist heillos zerstritten. Sie sitzt mittlerweile mit jeweils zwei Fraktionen im Stadtrat und Kreistag, wo die AfD eine unscheinbare Sachpolitik gemacht hat. […] Neben dem nicht unerheblichen Sockel an…
Es ist nicht das erste Mal, dass der CDU-Chef so handelt. Seine Sätze sind zuletzt häufig nah am Populismus gebaut. Ständig erzählt er, Deutschland habe andere Probleme als das Gendersternchen. Setzt dann aber eine Gender-Debatte auf dem CDU-Parteitag an. Er raunt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht objektiv berichtet – wieder ohne sich die Mühe zu machen, das zu belegen.
Gabor Halasz, tagesschau.de, 27.9.2022 (online)
Mit deutlichen Worten wies Weiland einen Vorwurf des Chefs der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt, Rainer Robra, zurück, der in „Der Zeit“ dem SWR-Rundfunkrat vorgeworfen hatte, eine Kontrollzuständigkeit für die Degeto GmbH nur unzureichend wahrzunehmen. „Eine solche Zuständigkeit für die Degeto existiert schlicht nicht. Nun…
Ich glaube, wir werden uns mit dem MDR Staatsvertrag schneller wieder beschäftigen, als vor einem Jahr absehbar gewesen ist. Zwar haben wir eine Drei-Länder-Anstalt, aber im Verbund der ARD. Ziel sollte es sein, den öffentlich-rechtlicher Rundfunk in ganz Deutschland zu reformieren. Insofern wäre die Reihenfolge für mich zunächst Medienstaatsvertrag, dann MDR-Staatsvertrag. Sollte sich auf der deutschlandweiten Ebene nicht genug bewegen, wäre ein Modell bei uns dann denkbar.
Andreas Nowak, medienpolitik.net, 21.9.2022 (online)
