Zitiert: Übergewinnsteuer statt Digitalabgabe

Dabei gäbe es hier echt gesetzgeberischen Spielraum. In Zeiten, in denen eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne auf unterschiedlichen Seiten viel Sympathie genießt (und eigentlich bloß die Vermutung dagegenspricht, dass die deutsche Politik kein funktionales Gesetz zustande kriegt), spräche nichts gegen eine Übergewinnsteuer für die horrend steigenden Quasi-Monopolgewinne von Alphabet/Google, Meta/Facebook und Co.. Auch wenn sie anders heißen sollte und vielleicht könnte.

Christian Bartels, MDR Altpapier, 15.04.2026 (online)

Zitiert: Europäische TV-Sender wehren sich gegen Tech-Konzerne

TV-Sender fordern strengere Regeln für Smart-TVs und virtuelle Assistenten der Tech-Giganten. Diese fungieren zunehmend als Gatekeeper für Inhalte und Publikum. […] „Angesichts der bevorstehenden Überprüfung des Gesetzes über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) durch die Europäische Kommission möchten die unterzeichnenden Organisationen…

Zitiert: Wie die US-Tech-Lobby ihre Macht entfaltet

Plattform, Profit, Politik: Die Tech-Lobby greift nach Europa. Droht ein Erwachen im Techno-Feudalismus?  […] Insgesamt belaufen sich die Lobbyausgaben allein in den Staaten auf 100 Millionen Dollar pro Jahr. Doch sie wollen mehr: Allein in Brüssel sollen die Konzerne 2025 mehr als…

Zitiert: Die digitalen Lehnsherren

Die sechs Großen nehmen offen, verborgen, in den Staaten, in Belgien Einfluss. Direktes Lobbying, verdeckte Google-Kampagnen, Finanzspritzen, schiere Marktmacht. Das Bild mag schief erscheinen – und ist es doch treffend: Vergleichbar mit dem mittelalterlichen Lehnswesen kontrollieren wenige Konzerne Millionen Nutzer, deren unentlohnte…