Zitiert: „Staatsräson“ und Grundrechte
„Die Wahrnehmung von Grundrechten steht nicht unter dem Vorbehalt einer Staatsräson“, so hat der Verwaltungsgerichtshof Kassel kürzlich etwas entnervt klargestellt, mit Beschluss vom 21. Oktober. In dem Fall war es um eine propalästinensische Versammlung gegangen. Die örtliche Behörde hatte versucht,… Weiterlesen
Zitiert: Politische Rede, die immer öfter zum Blech wird
Die politische Rede, die immer öfter zum Blech wird, bringt in diesem Fall das entscheidende Material ins Spiel: „Als Klempnerin oder Klempner“, so ist das auf dem Handwerksportal bündig zu lesen, „stellst du Bauteile für Dächer oder Fassaden her –… Weiterlesen
Zitiert: Totale Herrschaft bildet sich schrittweise heraus
‚Total‘ bedeutet aufs Ganze gehend, alle Aspekte menschlichen Daseins durchdringend. Totale Herrschaft kommt deshalb niemals durch bewusste Zustimmung der Regierten zustande. Niemand will jemals total dominiert werden, denn das würde die rückhaltlose Auslieferung an fremde Willkür bedeuten und damit ein… Weiterlesen
Zitiert: Politische Wegelagerei in sozialen Netzwerken erfolgreich
[D]ie Themen der AfD brauchen keine ulkige Verpackung, keine nachträgliche Affektaufladung, sie sind bereits Affekt, sie sind bereits Ulk und Häme, deshalb funktionieren sie unmittelbar auf dieser Plattform, die im Wesentlichen ein Boulevardsender zum Mitmachen ist. Die AfD kann sie… Weiterlesen
Zitat: Bundesrepublik hatte schon immer einen relativ starken rechten Rand
Wenn wir die Umfragen über Jahrzehnte anschauen, haben wir in der Bundesrepublik immer einen relativ starken rechten Rand gehabt. Rechte Akteure sind dann in den 1990er Jahren massiv nach Ostdeutschland gegangen, um Strukturen aufzubauen, weil es dort noch keine starke… Weiterlesen
