Mit dem Slogan „Medienvielfalt stärken – Meinungsfreiheit sichern“ ist die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD angetreten. Keine Koalitionsvereinbarung ohne Bekenntnis zur „flächendeckenden Versorgung mit journalistischen Angeboten“. Aber halt: Hieß es nicht bei der Ampel (und der letzten Merkel-Regierung!) noch „flächendeckende Versorgung mit…
Im Koalitionsvertrag heißt es: „Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“ Eine staatsferne Medienaufsicht solle künftig gegen Desinformation, Hass und Hetze vorgehen – auf gesetzlicher Grundlage und „unter Wahrung der Meinungsfreiheit“. Doch was nach Schutz klingt, birgt das…
Es soll keine neuen Werbeverbote geben, vor allem keine Einschränkungen von Werbung für ungesunde Lebensmittel, wie die Ampel sie angekündigt hatte. Der Koalitionsvertrag bezieht sich nicht explizit darauf, aber das ist der Hintergrund. An dieser Stelle wird eine Ambivalenz deutlich, die sich…
Es ist schon eine große Ironie: die Grünen sind die im Kulturbetrieb wohl beliebteste deutsche Partei. Allenfalls die Linke kommt auf ähnlich viele Sympathien, die Sozialdemokraten und die FDP sind schon weiter hinten. Und gerade unter der ersten Kulturstaatsministerin, die diese Partei…
Würde es nun allein um die Werte der Demoskopen gehen, müssten eigentlich Merz und Weidel zum Duell geladen werden. Seit Sommer 2023 liegt die AfD stabil auf Platz zwei und landete auch bei der Europawahl vor SPD und Grünen. Der Verdacht liegt…
