Wirtschaftssanktion

Zitiert: Sanktionen gegen RT und Sputnik in Wirkung fragwürdig

Publiziert 31. Juli 2022, 18:55 UhrVon Heiko Hilker

Der bombardierte Fernsehturm in Kiew ist ein Symbol. Der russische Beschuss des Sendeturms Anfang März macht sichtbar, dass dieser Krieg auch ein Angriff auf die Meinungs- und Medienfreiheit in Europa ist. Der Propaganda- und Informationskrieg beeinflusst unser Leben in Europa. Online wie…

Zitiert: Das EU-Verbot von RT und Sputnik gilt als Wirtschaftssanktion

Publiziert 27. März 2022, 07:07 UhrVon Heiko Hilker

Doch kann man Medienunternehmen wirklich wie Unternehmen behandeln, die Finanz- oder Wirtschaftsgüter herstellen? „Das EU-Verbot ist politisch nachvollziehbar, aber medienrechtlich zumindest ungewöhnlich,“ sagt Tobias Schmid, der Leiter der Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen, der auch Teil der ERGA ist (European Regulators Group for Audiovisual Media…