Zitiert: Das mediale Klima ist deutlich rauer geworden

Mich beschäftigt, wie schwer es im politischen Raum an verschiedenen Stellen geworden ist, die grundlegenden verfassungsrechtlichen Vorgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wach zu halten. Dass Entscheidungen Karlsruher Richter zur Rundfunkfreiheit als Demokratiedefizit kommentiert werden und Parteien den Rundfunkbeitrag als politisches Wahlkampfthema entdeckt haben.…

Zitiert: Freiheit ist alles andere als selbstverständlich

Selbst die Rundfunkfreiheit ist – wie ich in den letzten fast drei Jahrzehnten erfahren habe – auch in einer freien Gesellschaft nicht selbstverständlich.

Allein 10 Rundfunkurteile bzw. Rundfunkbeschlüsse des Bundesverfassungsgerichts in meiner Zeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit 1992 zeigen: Die Grundfesten müssen selbst höchstrichterlich immer wieder gesichert werden. Was für eine große, historische Errungenschaft, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben, der die Fundamente der Medienfreiheit sichert.

Karola Wille, 9.10.2023 (pdf)

Zitiert: Warum Friedrich Merz Falschaussagen verbreitet

Man muss davon ausgehen, dass Friedrich Merz absichtlich Falschaussagen verbreitet, um politisch daraus Kapital zu schlagen. Zwei Tage nachdem er im Fernsehsender „Welt“ einen Satz gesagt hat, der jetzt wieder und wieder in den Medien herumgereicht wird, obwohl er falsch ist, hat…

Zitiert: EU-Kommission prüft mehrere Beschwerden zur Presseähnlichkeit

Die EU-Kommission prüft derzeit Beschwerden von zwei Medienverbänden aus Österreich und Dänemark, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in ihren Ländern eine presseähnliche Online-Berichterstattung vorwerfen. Die Beschwerden seien eingegangen, teilte ein Kommissionssprecher dem epd mit. Er machte keine Angaben dazu, seit wann die Prüfungen…