Zitiert: Laut Medienrechtler Gersdorf hätte der MDR „von Höcke doch etwas zu fürchten“

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eine Bestands- und Entwicklungsgarantie. Das schließt eine Kündigung des MDR-Staatsvertrages durch den Freistaat Thüringen zwar nicht aus. Es muss hierzu aber ein Gesetz durch den Landtag ergehen, weil Grundfragen der Rundfunkordnung berührt sind,…

Zitiert: Ideen des Zukunftsrats machen ARD strategiefähig und effizient

Nun, es gibt seit Juni den erwähnten komplett ausgearbeiteten Referentenentwurf. Der setzt die Ideen des Zukunftsrats klug um: Er macht die ARD nicht zum Konzern und doch strategiefähig und effizient. Ein großer Wurf. Das findet unsere Sympathie. Dennoch soll der Entwurf –…

Zitiert: Bundeswehr will versuchsweise im TV-UHF-Band funken

Die Bundeswehr Frequenzen im TV-UHF-Band (470 – 694 MHz) nutzen und hat dafür von der Bundesnetzagentur bereits eine Zuteilung für Frequenzen zu Testzwecken erhalten. In Schreiben an Chefregulierer Klaus Müller kritisiert die Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder, Heike Raab (SPD), ein eigenmächtiges…