Zitiert: Leerstelle in der Reform des Medienstaatsvertrags – Monopole der Plattformen

Die Reform des Medienstaatsvertrags ist vielleicht die letzte Chance, die Auswüchse der digitalen Medienmonopole zu beseitigen. Ein paar konkrete Vorschläge. […] Die großen Technologiekonzerne dominieren die digitalen Medien: Google das Feld der Suchmaschinen (mit 88 Prozent Marktanteil), Meta das von Social Media…

Zitiert: Reform des Medienstaatsvertrages

Nächste Woche wollen sich die Ministerpräsidenten mit den Plänen befassen, die anschließend öffentlich zur Diskussion gestellt werden. 14 Tage sind für dieses Regelwerk, das aus fünf Staatsverträgen besteht, nicht viel Zeit, aber im Oktober sollen die Vertragstexte paraphiert, danach in den Landesparlamenten…

Zitiert: Was bei Öffentlich-Rechtlichen wegfallen soll

ARD, ZDF und Deutschlandradio müssen sparen – wenn es nach dem Reformentwurf der Länder geht: 20 Hörfunkwellen und vier bis fünf Spartensender sollen gestrichen werden. Entscheiden müssen darüber zwar die Ministerpräsidenten, doch der jetzt finalisierte Entwurf des Reformstaatsvertrags sehe quantitativ „deutliche“ Einschnitte…

Zitiert: Sonderanforderungen an öffentlich-rechtliche Unterhaltung

Dass der Gesetzgeber nur Programmen aus dem Bereich der Unterhaltung, nicht aber Programmen aus den Bereichen Information, Bildung und Kultur ausdrücklich ein ö/r Profil abverlangt, ist in politischen Kreisen als Aufforderung zur Priorisierung der anderen Programmsparten verstanden worden – mithin als Aufforderung,…