Zitiert: Saarlands Landesregierung hat das modernste Mediengesetz in Deutschland auf den Weg gebracht

Die Medienangebote und das Nutzerverhalten werden immer digitaler, Gesetze müssen mit dieser Dynamik Schritt halten. Deshalb haben wir als erstes Bundesland im neuen Mediengesetz verbindliche Regeln für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) eingeführt. Ein eigenständiger Saarländischer Rundfunk ist wichtig für Land…

Zitiert: Senderreform ist „rückwärtsgewandt und weltfremd“

ÖRR-Redakteure kritisieren geplante Reformvorhaben. Die Rundfunkkommission setzt nun offenbar tatsächlich zu tiefgreifenden Reformen bei den Öffentlich-Rechtlichen an. Von der Arbeitsgemeinschaft der Redakteursausschüsse von ARD, ZDF und Deutschlandradio kommt jetzt zu den im Raum stehenden Veränderungen Kritik. In einem Brief an die Ministerpräsidentenkonferenz…

Zitiert: Was die Medienpolitik vor 5 Jahren beschlossen, aber nicht umgesetzt hat

Der Medienstaatsvertrag ist die Antwort der Länder als Mediengesetzgeber auf zentrale Fragen und Herausforderungen einer digitalisierten Medienwelt. Die Länder sind sich einig, dass die Anpassung des Rechtsrahmens an die digitale Transformation mit dem vorliegenden Staatsvertrag nicht abgeschlossen ist. Die Länder werden zu…

Zitiert: Reformpläne werden erst in einigen Jahren greifen

Vierzehn Tage Zeit bleiben den Verbänden, Sendern und anderen Institutionen um der Rundfunkkommission der Länder ihre Änderungsvorschläge zum Reformpaket für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu unterbreiten, wenn die fünf Entwürfe Ende dieser Woche veröffentlicht werden. […] Ursprünglich sollte die Anhörung erst nach der…