Der KEF-Vorsitzende unterstrich, dass die Länder es in der Hand gehabt hätten, den Auftrag für die öffentlich-rechtlichen Sender im Medienstaatsvertrag neu zu formulieren: „Die politisch diskutierten Vorschläge zum zukünftigen Auftrag und der Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks können erst dann von der Kommission…
Für die Beitragszahler bedeute die Erhöhung eine Steigerung um 0,8 Prozent pro Jahr, sagte Detzel. Damit liege die Beitragsentwicklung deutlich unterhalb der aktuellen Inflationsrate und entspreche dem Grundsatz, die Belastung der Beitragszahler so gering wie möglich zu halten. […] epd, 23.04.2024 (online)…
Nun ist das alles nichts Neues und in schöner Regelmäßigkeit versickerten in der Vergangenheit die Debatten rund um Reformen bei den Öffentlich-Rechtlichen, wenn der Rundfunkbeitrag angepasst wurde. Dieses Mal ist es aber anders. Auch wenn viele noch immer denken, die aktuellen Reformpläne…
Die Vereinten Nationen wollen im digitalen Raum internationales Recht setzen. Verhandelt wird seit Jahren. Doch können sich Demokratien und Autokraten nicht auf die Grundlagen einigen. So steuert die Welt auf die digitale Apokalypse zu. Der Cyberspace ist ein gefährlicher Raum geworden. Cyberkrieg…
Der Vollgas-Druck in der Reform hat mit dem Rundfunkbeitrag zu tun. Der wird alle vier Jahre neu ermittelt, die unabhängige Expertenkommission KEF prüft die Finanzwünsche der Anstalten auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit hin und legt dann fest, wie viel die Sender brauchen, um…
