Zitiert: ARD und ZDF mit Verfassungsbeschwerde plötzlich chancenlos?
Die neuen KEF-Empfehlungen torpedieren die Verfassungsbeschwerden der öffentlich-rechtlichen Sender gegen die unterbliebene Beitragserhöhung […]
Eigentlich wollte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2025 entscheiden, ob ARD und ZDF eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags zusteht oder ob die Bundesländer diese Erhöhung verweigern durften. Eine… Weiterlesen
Zitiert: Standortvorgaben treiben Rundfunkbeitrag nach oben
Die Kommission weist in ihrem Bericht auch darauf hin, dass es vor allem in den Staatsverträgen der ARD Vorgaben zu Standorten gebe, die den Rundfunkanstalten ein wirtschaftliches Arbeiten erschwerten. Mehr als ein Drittel der Standorte sei in den Staatsverträgen vorgeschrieben.… Weiterlesen
Zitiert: Ein öffentlich-rechtlicher Sender muss höchsten Qualitätsansprüchen genügen
Beitragszahler haben ein Anrecht darauf, den in ARD, ZDF und Co. berichteten Ereignissen zweifelsfrei Glauben zu schenken. Wenn also eine der renommiertesten Nachrichtensendungen des Landes, das „heute journal“, über Abschiebepraktiken in den USA berichtet, müssen die Fakten stimmen.
Und wenn… Weiterlesen
Zitiert: Bayern hält am Ziel der Beitragsstabilität fest
Nachdem 2025 keine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF gegen die Länder wegen der Nichterhöhung des Rundfunkbeitrags ergangen ist, wird es vermutlich 2026 zu einer Entscheidung kommen. Bayern hat hier deutlich gemacht, dass die mit dem Reformstaatsvertrag… Weiterlesen
Klick-Tipp: Der zähe Streit um den Rundfunkbeitrag
Der Rundfunkbeitrag hätte zum Jahr 2025 auf 18,94 Euro steigen sollen. Doch die Bundesländer stimmten nicht zu. ARD und ZDF zogen vor das Bundesverfassungsgericht. Bald steht dessen Entscheidung an. Wie viel müssen Haushalte künftig pro Monat zahlen?
Deutschlandfunk, Hintergrund, Christoph… Weiterlesen
