Sachsen-Anhalt lehnt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab, was sich für viele Gebührenzahler doch erst mal positiv anhört, aber was steckt politisch überhaupt dahinter? Dass ein (recht kleines) Bundesland mit der skurrilen Mehrheit Regierungspartei CDU und Oppositionspartei AFD das gesamte Deutschland durch seine…
Der Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt, Kulturminister Rainer Robra (CDU), sagte laut epd medien (46/20, 13. November 2020), die Anstalten hätten mit der Kulturplattform einen Auftrag aus einer früheren Staatsvertragsnovelle umgesetzt, allerdings mit erheblicher Verspätung. „Insofern verwundert es, dass jetzt doch eine Art…
Sie argumentieren zudem, dass die BBC-Rundfunkgebühr eine Steuer sei und dass bei einer Abgabe von umgerechnet rund 195 Euro im Jahr das Preis-Leistungs-Verhältnis nicht stimme. Was sie gern verschweigen, ist die Tatsache, dass das ein ähnliches Angebot bei Sky umgerechnet rund 95 Euro im Monat kostet.
Misha Glenny, sueddeutsche.de, 14.11.2020 (online)
Um den Rundfunkbeitrag von insgesamt 8,068 Mrd Euro einzuziehen, entstanden beim Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio Kosten in Höhe von 174,6 Mio Euro. Hinzu kamen aber 2019 noch Millionen-Ausgaben, die bei den Anstalten anfielen, was nicht aus dem Beitragsservice-Geschäftsbericht hervorgeht, sondern…
Der festgestellte Finanzbedarf stellt quasi schon jetzt das Budget für eine Periode dar. Die Unterscheidung der verschiedenen Aufwandsbereiche dient lediglich der Zuordnung von Kosten. Die Aufwandsarten sind jedoch gegenseitig deckungsfähig. Einer Flexibilisierung des Auftrags stünde also nichts im Wege. Ob das zur…
