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Schlagwort Demokratie

Wer Wahlkämpfe manipuliert

Publiziert Von Heiko Hilker

Die Autor:innen Gesine Enwaldt und Peter Kreysler wagen in der „Story im Ersten“ ein höchst ungewöhnliches Experiment: Unter falscher Flagge und mit gefakter Identität schleust sich der Investigativjournalist Peter Kreysler in das Innere international agierender PR-Agenturen. Die Autor:innen dokumentieren hautnah, was in…

Zitiert: Zombieindustrialismus und Medien

Publiziert Von Heiko Hilker

Corona offenbart eine regelrechte Verwahrlosung der Vernunft und untergräbt das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit von Staaten und Regierungen….. Doch es gibt nicht nur die magisch-intuitive Weltkonstruktion aus einer verpixelten Bildoberfläche, sondern auch eine tieferliegende Verwahrlosung der Vernunft, die ihr vorausgeht. Sie entsteht…

Zitiert: Reiner Haseloff und sein Demokratieproblem

Publiziert Von Heiko Hilker

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff stellte nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts fest, es gebe hier ein Demokratieproblem: Die Länderparlamente hätten, wenn sie verfassungskonform handeln wollten, keine andere Möglichkeit, als der Empfehlung der Kef zuzustimmen. Das Verfassungsgericht habe keine Hinweise dazu gegeben, wie dieses…

Zitiert: Medienpolitiker mit Demokratieproblem

Publiziert Von Heiko Hilker

Reiner Haseloff. Der MP und viele seines Amtes sind Chefohrfeigensammler beim Bundesverfassungsgericht, wenn es um die Unabhängigkeit des Rundfunks geht. Im Dutzend hagelte es Entscheidungen: Staatsferne nach Art. 5 und Art. 20 GG. Die Länderbosse sollten sich raushalten, Rundfunk sei frei und Sache des Volkes. Selbst die findige Konstruktion der Länderchefs, über eine Kommission doch wieder nach Gusto am Geldhahn schrauben zu können, verfing nicht. Haseloff hämmert gern mal bei Rot über die Ampel und erkennt dann ein Demokratieproblem, wenn er dabei erwischt wird.

Friedrich Küppersbusch, taz.de, 08.08.2021 (online)