Zitiert: Zwischen Regierung und SWR gibt es zu enge Verflechtungen
Da schreibt Staatssekretärin Heike Raab (SPD) mit ihrem offiziellen Briefkopf an den SWR und beschwert sich über die Berichterstattung zum Rücktritt von Ex-Innenminister Roger Lewentz. Im Anschluss behauptet die Landesregierung, dass Raab dies als SWR-Funktionärin getan habe. Wenn schon die… Weiterlesen
Zitiert: Entwurf zur Fortentwicklung des Jugendmedienschutzes in Deutschland
Die Rundfunkkommission der Länder hat am 8. November 2023 einen Entwurf zur Reform des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (6. MÄStV) zur öffentlichen Anhörung freigegeben.
Die Regelungen des Entwurfs betreffen insbesondere den technischen Jugendmedienschutz. Die bereits vorhandenen Jugendschutzsysteme sollen leichter nutzbar gemacht und so… Weiterlesen
Zitiert: Bundesverfassungsgericht bewahrte in 30 Jahren den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zehnmal vor Verfassungsverstößen der Politik
Ausgehend vom Befund, dass die Rundfunkfreiheit, so wie Freiheit generell, auch in einer freien Gesellschaft nicht selbstverständlich ist. Allerdings haben mehr als zehn Rundfunkurteile und höchstrichterliche Beschlüsse aus Karlsruhe in den letzten dreißig Jahren wesentlich dazu beigetragen, die Grundfesten der… Weiterlesen
Zitiert: Der Zusammenhang zwischen Auftrag und Beitragshöhe
Es ist eine Illusion zu glauben, wir können den Beitrag stabil halten, ohne uns über den Auftrag zu unterhalten. Alles, was die Öffentlich-Rechtlichen machen, hat die Politik in die Gesetze geschrieben. In Deutschland folgt die Finanzierung dem Auftrag. Das hat… Weiterlesen
Zitiert: Wer Europa will, muss die Gemeinwohlorientierung stärken
Mit dem vierten Leipziger Impuls möchten wir die Frage nach der europäischen Dimension der Gemeinwohlorientierung (Public Value) öffentlich-rechtlicher Medien ansprechen.
Im ersten Leipziger Impuls haben die Unterzeichnenden relevante Handlungsfelder formuliert, im zweiten Leipziger Impuls wurden diese unter den Bedingungen der… Weiterlesen
