Zitiert: CDU will „feste Freie“ zur Ausnahme machen

Das Fundament des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich mit den Zielen eines unabhängigen, ideologie- und vorurteilsfreien sowie ausgewogenen Rundfunks identifizieren. Dazu bedarf es der Festschreibung und Einhaltung journalistischer Standards und ethischer Grundsätze. Ebenso wichtig ist eine faire vertragliche Absicherung…

Zitiert: 2023 war medienpolitisch ein arbeitsreiches und bewegtes Jahr

Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunk war 2023 das wichtigste medienpolitische Thema. Die Medienpolitik stand unter großem öffentlichen Druck, auf die Misswirtschaft und Beitragsverschwendung im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) schnell zu reagieren und grundsätzliche Reformen zu beschließen. Die Strukturreform, auf die sich die Länder…

Zitiert: Entlastung der Beitragszahler von beitragsfremden Leistungen

Ich sehe die Erhöhung noch nicht. Es existieren derzeit verschiedene Reformvorschläge, die in die KEF-Empfehlung nicht einfließen konnten. Der Zukunftsrat wird im Januar seine Vorschläge präsentieren, die Länder arbeiten intensiv an Änderungen des bisherigen Medienstaatsvertrags und auch in den Anstalten wird weiter…

Zitiert: Unesco fordert griffige Plattformkontrolle

Die Organisation fordert verpflichtende Menschenrechtsprüfungen für Plattformen und Transparenz in allen genutzten Sprachen. […] Leitprinzip für zukünftige Entscheidungsprozesse müsse demnach immer die Frage nach potenziellen Auswirkungen auf Menschenrechte sein. Dies müsse «der Kompass» für Regierungen und Unternehmen sein. Die sieben Grundprinzipien in…

Zitiert: Wir brauchen wieder profilierte Medienpolitiker

Neben der unangenehmen Pflicht von Staatsvertragsentwicklung und Beitragsanpassung muss die Kür mehr Gewicht bekommen: Wir brauchen Politiker, die offen über ihr Zukunftsbild von unserem Mediensystem streiten. Auch der Bundestag sollte zehn Jahre nach der Enquetekommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ einen neuen Versuch…