DIMBB

Schlagwort Rundfunkbeitrag

Zitiert: Die finanziellen Mittel der Landesmedienanstalten

Publiziert Von Heiko Hilker

Die Zuflüsse an die Landesmedienanstalten haben sich von 2009 bis 2020 so entwickelt (in Mio. Euro): 2009 – 2012        569,725 2013 – 2016        603,281 2017 – 2020        600,572 (Bei den Rückflüssen ist zu beachten, dass hier nicht nur die von den Landesmedienanstalten…

Gibt es etwa bisher keine Indexierung des Rundfunkbeitrags?

Publiziert Von Heiko Hilker

„…seit über einem Jahr doktert die Politik nun schon an einem neuen System herum, wie ARD und ZDF verbindlich, gerecht und zukunftsweisend finanziert werden können. Das Indexmodell sieht vor, die Beitragsentwicklung an die Teuerungsrate zu koppeln. Das heißt, dass die Sender nicht…

Zitiert: Zweierlei Maß der (Medien)Politiker

Publiziert Von Heiko Hilker

Während die Politik eine unpopuläre Erhöhung der Rundfunkbeiträge für ARD, ZDF und Deutschlandradio gewaltig fürchtet, erlebt die aus dem Bundeshaushalt finanzierte DW gerade eine Art Blütezeit. Die große Koalition hat den Sender nach Zeiten der Stagnation und Kürzungen seit 2014 von Jahr zu Jahr besser ausgestattet, den Etat schrittweise von 270 auf 350 Millionen Euro in diesem Jahr erhöht. Für den Haushalt 2020 sind 365 Millionen Euro vorgesehen.

Thomas Gehringer, Westdeutsche Zeitung, 03.08.2019, nicht online

Wie weit man die Beitragszahler anderweitig belasten belasten kann

Publiziert Von Heiko Hilker

Manchen Politikerinnen und Politiker meinen, dass man den Rundfunkbeitrag nicht weiter – über 17,50 Euro im Monat hinaus – erhöhen könnte (Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer in einer Presseerklärung am 3.5.2019, online), andere, wie Sachen-Anhalts Kulturminister Rainer Robra (CDU, online) meinen, dass man…

Zitiert: Verfassungsrechtliche Grenzen einer Indexierung des Rundfunkbeitrags

Publiziert Von Heiko Hilker

Eine (Voll-)Indexierung scheidet als Alternative zwar nicht verfassungsrechtlich zwingend, aber als sachlich risikoreicher aus, weil sie den Sachzusammenhang der Gebührenfestsetzung zum Programmauftrag missachten könnte und ihre Parameter sowie deren Festlegung eher dem medienpolitischen Belieben  ausgesetzt wären als normative Bezugsgrößen und Beteiligungsrechte aus…