„Ich mache mir übrigens – wenn ich das einmal einschieben darf – schon länger Vorwürfe, dass wir 2004, als wir vor der Landtagswahl standen und die NPD in den ersten Umfragen zum ersten Mal deutlich über fünf Prozent lag, das… Weiterlesen
Der Rundfunk, also Radio und Fernsehen, so das Bundesverfassungsgericht, hat „keine Freiheit an sich“, sondern eine „dienende Freiheit“. Er soll der freien und öffentlichen Meinungs- und Willensbildung und damit der Demokratie „dienen“. Das Bundesverfassungsgericht hat immer wieder darauf verwiesen, dass es eine zentrale Aufgabe der Medienpolitik, vorherrschende Meinungsmacht zu verhindern. Somit ist klar, dass sich Medienpolitik nicht nur auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beschränken darf, sondern die Akteure in der gesamtgesellschaftlichen Kommunikation im Blick haben muss. Weiterlesen
„Den angesichts der wachsenden Bedeutung von Abrufangeboten häufig geäußerten Untergangsprognosen für das „klassische“ lineare Fernsehen widersprechen jedoch aktuelle Erhebungen zur Bewegtbildnutzung. Auch in einer konvergenten Medienwelt sind Vielfaltsicherung und Medienkonzentrationskontrolle weiterhin erforderlich. Es erscheint aber nicht mehr gerechtfertigt, an der bisherigen fernsehzentrierten Perspektive des Medienkonzentrationsrechts festzuhalten, zumal dessen Anwendungsbereich durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts stark eingeschränkt wurde. Eine effektive Vielfaltsicherung ist damit nicht mehr gewährleistet. Vor diesem Hintergrund ist der Gesetzgeber aufgerufen, durch klare Regelungen die Wirksamkeit der medienrechtlichen Konzentrationskontrolle wieder herzustellen. Weiterlesen
„Sollte die EU-Kommission ihren Plan verwirklichen, zur Schaffung eines einheitlichen digitalen Binnenmarktes das Geoblocking zu verbieten, würde sie die Grundlage für die Finanzierung und Vermarktung europäischer Filme vernichten“, erklärt Alexander Thies, Vorsitzender des Gesamtvorstands der Produzentenallianz. „Ein dramatischer Preisverfall für Lizenzen und Garantiezahlungen würde die Realisierung von Filmen, die durch ihre nationale Herkunft geprägt sind und die gerade die Vielfalt des europäischen Filmschaffens ausmachen, katastrophal schwächen. Das wäre auch im Sinne des europäischen Gedankens die ganz sicher nicht gewollte Folge einer Politik, die für das Dogma des digitalen Binnenmarktes die Gegebenheiten des Marktes ausblendet. Das Ergebnis wäre nicht die Zunahme der Zahl europaweit verfügbarer europäischer Filme, sondern ein dramatischer Rückgang der Filmproduktion in Europa und ein Verlust der kulturellen Vielfalt in diesem Bereich.“ Weiterlesen
„Von drei Millionen Euro kann die heimische Kinder-Filmwirtschaft nicht existieren“, so die Erfurter Landtagsabgeordnete Marion Walsmann (CDU) gegenüber der Thüringer Landeszeitung. Sie stehe einer „Einführung einer festen Regionalquote“ kritisch gegenüber. Allerdings müssten der MDR und der Kinderkanal stärker in die Pflicht genommen werden. Erfurt habe gute Voraussetzungen, als Kindermedienland durchzustarten, behauptet sie und fordert: Aber MDR und Kika müssen da mitmachen.“
Doch stimmt das so? Hat der Medienstandort nicht schon lange Probleme, die bisher nicht angegangen wurden? Weiterlesen