Zitiert: Anstalten sollen vorschlagen, was verzichtbar ist

Die Länder arbeiten deshalb an einem Reformmodell, das die Vorteile und die Vielfalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bewahrt, aber Mehrfachstrukturen zusammenführt und sicherstellt, dass alle Bevölkerungsgruppen ein passendes Angebot finden. Dabei ist unser Ziel, den Rundfunkbeitrag jedenfalls stabil zu halten.

Die Anstalten wurden von den Ländern aufgefordert, Reformvorschläge zu unterbreiten, die aber bislang hinter den Erwartungen zurückbleiben. Wir brauchen konkrete Vorschläge, welche Strukturen verzichtbar sein könnten.

Florian Herrmann, Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien Bayerns, medienpolitik.net, 4.1.2023 (online)

Zitiert: Journalisten von ARD und ZDF wollen in „Zukunftsrat“

Die in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Redakteursausschüsse (Agra) vertretenen Journalistinnen von ARD, ZDF, Deutschlandradio und Deutscher Welle fordern ein Mitspracherecht bei der Reform der Öffentlich-Rechtlichen. In einem Brief an die Rundfunkkommission der Länder schreiben sie, dass der vorgeschlagene „Zukunftsrat“ nicht über ihre Köpfe hinweg diskutieren sollte.

turi2.de, 25.1.2023 (online)

Brief vom 24.1.2023 (online)

Zitiert: Medienpolitik – raus aus der Routine

Bemerkenswert ist, dass parteiübergreifend Einsparungen und Strukturreformen gefordert werden, die weit über das hinausgehen, was noch vor einem Jahr möglich schien. Die Vorfälle bei einigen ARD-Anstalten, vor allem die Misswirtschaft beim RBB, haben tiefgreifende Spuren hinterlassen. Zu den Punkten, die mehrere Medienpolitiker…

Zitiert: Kollisionslage zwischen Rundfunkrecht und Kartellrecht

Wir haben gegenüber der Medienpolitik bereits mehrfach auf die Kollisionslage zwischen Rundfunkrecht und Kartellrecht hingewiesen. Unser dringender Wunsch an den Gesetzgeber ist deshalb seit Längerem: Kooperationen der ARD-Häuser untereinander aber auch mit ZDF und Deutschlandradio rechtssicher zu gestalten, beispielsweise durch eine sektorspezifische Freistellung im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).

Karola Wille, medienpolitik.net, 2.1.2023 (online)