Zitiert: Kommt bald ein neuer MDR-Staatsvertrag

Ich glaube, wir werden uns mit dem MDR Staatsvertrag schneller wieder beschäftigen, als vor einem Jahr absehbar gewesen ist. Zwar haben wir eine Drei-Länder-Anstalt, aber im Verbund der ARD. Ziel sollte es sein, den öffentlich-rechtlicher Rundfunk in ganz Deutschland zu reformieren. Insofern wäre die Reihenfolge für mich zunächst Medienstaatsvertrag, dann MDR-Staatsvertrag. Sollte sich auf der deutschlandweiten Ebene nicht genug bewegen, wäre ein Modell bei uns dann denkbar.

Andreas Nowak, medienpolitik.net, 21.9.2022 (online)

Zitiert: CDU-Staatskanzleichef Rainer Robra erfindet Zuständigkeiten beim SWR

“Der Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt, Rainer Robra, hat in einem Interview in „Der Zeit“ folgende Ausführungen über den SWR-Rundfunkrat gemacht: „Nehmen Sie nur eine der ARD-Tochtergesellschaften: die Degeto. Sie produziert Filme und Serien fürs Fernsehen und ist mit jährlich rund 600 Millionen…

Zitiert: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – eine Reparatur ist notwendig

Zum Beispiel, wenn die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU jetzt eine bessere Aufsicht, mehr Compliance, häufigere Prüfungen durch Landesrechnungshöfe fordern, plus Begrenzung der Intendantengehälter. Alle diese Maßnahmen, abgesehen von der Gehaltsbegrenzung, sind mit Verlaub, uralt. Es sind Worte, die alles oder nichts bedeuten können – und genau das weiß man dank der Skandale im Moment wirklich genau.

Claudia Tieschky, sueddeutsche.de, 7.9.2022 (online)

Zitiert: Bedingte „Staatsferne“ von ARD und ZDF

Öffentlich-rechtliche Anstalten können, selbst wenn ihr Spitzenpersonal vollkommen integer agiert und die dortigen Journalist*innen professionell arbeiten, nur bedingt „staatsfern“ oder gar komplett „unabhängig“ sein, obwohl sie es sein sollten. Denn dieselben Parlamentsmehrheiten, die in den Ländern oder – für das ZDF und…