Es ist oft leicht, sich über die Medienwächter lustig zu machen oder zu ärgern. Ihre Arbeit fundiert zu kritisieren, ist auch nicht schwer. Oft aber sind dramatisch veraltete Gesetze, an die sie sich halten müssen, die Ursache. Wenn die Medienpolitiker der Bundesländer…
Für die Ermittlung der Höhe des Rundfunkbeitrags hat die KEF ein ausdifferenziertes System entwickelt, das sich in weiten Teilen auf allerdings unterschiedliche Indizes stützt. Es ist gegliedert in einzelne Positionen, die in der Summe ein zutreffendes Bild des Finanzbedarfs der Anstalten ergeben.…
Das Gesetz verlangt, dass mehr als 5000 Stellen und Firmen der Medienbehörde melden, wie viel sie periodischen Medien für Werbung überwiesen haben. Mit einigen Ausnahmen – weniger als 5000 Euro Buchungsvolumen pro Quartal und Medieninhaber sind ebenso wenig zu melden wie Werbung auf Zeitungsentnahmetaschen.
Zum Gesetz (online)
Der einzige etwas konkretere Vorschlag für eine „zeitgemäße Medienordnung“ ist ausgerechnet der, einen Medieninnovationsfonds zu schaffen, „durch den ein Teil des Rundfunkbeitrages auch für die Finanzierung unabhängiger privater Medienproduktionen eingesetzt wird“. Diese Idee geistert schon seit Jahren durch die medienpolitischen Debatten, allerdings…
Wussten Sie, dass es seit 1976 einen Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung gibt? Damals forderte der Bundestag die Bundesregierung dazu auf, alle vier Jahre einen Medienbericht zu erstellen. So richtig regelmäßig ist der Report dann nicht erschienen, der bislang letzte ist auf…
