Die SPD-Politikerin Raab wird wohl nicht mehr lange Staatssekretärin für Medien, Europa und so weiter bleiben. Schließlich ist der Posten direkt beim Ministerpräsidenten angesiedelt, den künftig die CDU stellen dürfte. Schon, weil es in der föderalistischen Medienpolitik zumindest auch darum geht, dem…
Die vielen Pop-ups nerven und sollten eigentlich schon vor Jahren abgeschafft worden sein. Doch wegen eines politischen Fehlers halten sie sich hartnäckig. Dabei gäbe es längst eine Alternative. […] Dabei könnte es ganz einfach sein. Man legt ein einziges Mal fest, ob…
Plattform, Profit, Politik: Die Tech-Lobby greift nach Europa. Droht ein Erwachen im Techno-Feudalismus? […] Insgesamt belaufen sich die Lobbyausgaben allein in den Staaten auf 100 Millionen Dollar pro Jahr. Doch sie wollen mehr: Allein in Brüssel sollen die Konzerne 2025 mehr als…
Medienlandschaft fördern und regionale Berichterstattung ausbauen Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird weiter reformiert, effizienter und klarer im Auftrag. Beiträge sollen stabil bleiben und nachvollziehbar sein. Auch die lokalen und regionalen privaten Medien sind für unabhängige Information und Meinungsbildung wichtig. Für die Stärkung der…
In seiner Sitzung setzte sich der Hörfunkrat darüber hinaus intensiv mit der aktuellen rechtlichen und medienpolitischen Debatte und der Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk auseinander. Dazu hatte das Gremium Prof. Dr. Hubertus Gersdorf eingeladen, der an der juristischen Fakultät der Universität Leipzig den…
