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Schlagwort Medienpolitik

Zitiert: Definanzierung öffentlich-rechtlicher Medien als eine Form der stillen Regulierung

Publiziert Von Heiko Hilker

Öffentlich-rechtliche Medien verschwinden selten über Nacht. Sie verblassen. Eine regionale Nachrichtenredaktion schließt, ein investigatives Projekt wird auf unbestimmte Zeit verschoben, ein Minderheitenprogramm verschwindet leise aus dem Programm. Nichts davon wirkt dramatisch, nichts davon ähnelt Zensur. Und doch geht etwas verloren – nicht…

Zitiert: Beitragsreduzierungsinitiativen können nicht verlieren

Publiziert Von Heiko Hilker

Mach mal Radio, Fernsehen, Internet für ungefähr so viele Einwohner wie Baden-Württemberg, aber in vier Sprachen: Das kostet. Vor acht Jahren lehnten über 70 Prozent eine Initiative zur Abschaffung des ÖRR – „No billag“ – deutlich ab. Diesmal versucht’s die rechtspopulistische SVP mit einer „Halbierungsinitiative“. Und wirtschaftsliberalem Geschenkpapier um die stets gleichen inhaltlichen Anliegen. Im Ergebnis steigt der politische Druck auf Redaktionen und sinkt die Finanzierung. Diese Abstimmung also können die Rechten gar nicht verlieren, so oder so.

Friedrich Küppersbusch, taz.de, 08.03.2026 (online)

Zitiert: Verfehlte medienpolitische Diskussion

Publiziert Von Heiko Hilker

Die ganze Diskussion ist extrem rückwärtsgewandt. Wir führen im Jahr 2026 noch immer Diskussionen darüber, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet machen darf. Und es geht immer ums Geld. Stattdessen sollten wir uns fragen, was wir als Gesellschaft in einer digitalisierten Welt von diesen Medien wollen und brauchen. […]

Ich würde da ganz neue Rollen sehen. Zum Beispiel diese öffentlich-rechtlichen Medien als Infrastruktur für die Demokratie zu denken, um Dialog zu ermöglichen. Stattdessen findet der Diskurs auf amerikanischen und chinesischen Plattformen statt, die ihre eigenen Regeln setzen, was man sagen darf und was nicht.

Manuel Puppis, sueddeutsche.de, 05.03.2026 (online)

Zitiert: KI-Regulierung berührt immer auch Fragen der Medienregulierung

Publiziert Von Heiko Hilker

Bei der Umsetzung der KI-Verordnung der EU ist es deshalb wichtig, die Besonderheiten unserer föderalen und vor allem staatsfernen Medienordnung im Durchführungsgesetz zu berücksichtigen. Dafür habe ich mich intensiv – auch im Sinne der Länder – eingesetzt und begrüße sehr, dass dies gelungen ist.

Wolfram Weimer, Pressemitteilung, 03.02.2026 (online)

Zitiert: Social Media für Kinder verbieten? So einfach ist es nicht

Publiziert Von Heiko Hilker

Verbote klingen einfach – doch Juristen, IT-Forscher und Neurowissenschaftler warnen vor ganz anderen Problemen. […] Bevor über konkrete Gesetze gesprochen wird, lohnt ein Schritt zurück: Gibt es überhaupt gute Gründe für die Annahme, dass ein Verbot Kinder wirksam schützen könnte? Fachleute für…