Deutsche Digital-Debatten neigen zum Zerfasern, weil sie aus jeweils weiteren Sub-Debatten bestehen, in denen komplexe Fragen eigentlich gründlich abgewogen werden müssten. Und werden dafür zu oberflächlich und unterkomplex geführt. Was natürlich wiederum vor allem an triggernden Plattformen und Geschäftsinteressen der dahinterstehenden Konzerne liegt…
Immerhin kann kein großer Schaden entstehen, weil in EU-Europa und zumal Deutschland sowieso wenig Spielraum für wirksame Internet-Gesetze bestünde. Selbst wenn Bundesregierung und Bundesländer sich einigen würden, besäße EU-Recht Vorrang.
Christian Bartels, MDR Altpapier, 01.04.2026 (online)