Zitiert: Forderung nach weniger Geld für Öffentlich-Rechtliche falsch
Der Wirtschaftswissenschaftler Leonhard Dobusch hält politische Forderungen, weniger Geld in öffentlich-rechtliche Medien zu investieren, für falsch. „Unser Wohlstand wächst, warum soll der Anteil für das öffentlich-rechtliche Medienangebot sinken?“, sagte der Professor der Universität Innsbruck in der am Dienstag erschienenen Folge… Weiterlesen
Zitiert: Bundesländer planen neuen Digitale-Medien-Staatsvertrag
Die Bundesländer haben mit Arbeiten an einem neuen Staatsvertrag zu Medien-Themen begonnen. Dabei gehe es unter anderem um die Verbesserung der grenzüberschreitenden Rechtsdurchsetzung, teilte die rheinland-pfälzische Staatskanzlei auf Nachfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) in Mainz mit. Weitere Punkte seien beispielsweise… Weiterlesen
Zitiert: Wollen CDU und SPD ein Wahrheitsministerium?
Im Koalitionsvertrag heißt es: „Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“ Eine staatsferne Medienaufsicht solle künftig gegen Desinformation, Hass und Hetze vorgehen – auf gesetzlicher Grundlage und „unter Wahrung der Meinungsfreiheit“. Doch was nach Schutz klingt,… Weiterlesen
Zitiert: Kein innovationsfreundlicher Rahmen in der Medienpolitik
Es soll keine neuen Werbeverbote geben, vor allem keine Einschränkungen von Werbung für ungesunde Lebensmittel, wie die Ampel sie angekündigt hatte. Der Koalitionsvertrag bezieht sich nicht explizit darauf, aber das ist der Hintergrund.
An dieser Stelle wird eine Ambivalenz deutlich,… Weiterlesen
Zitiert: Kein großer Wurf beim SWR-Staatsvertrag
Der SWR erhält einen neuen Staatsvertrag. Die Landesregierungen sind überzeugt, da stecke viel Reform drin. Dabei sind Neuerungen moderat. […]
Die Präambel verspricht Großes. Aus der Beitragsfinanzierung erwachse die Verpflichtung, die Gesellschaft in ihrer ganzen Breite mit Qualitätsangeboten zu versorgen,… Weiterlesen
