Zitiert: Die „Meinungsfreiheit“ ist vom Empfänger auf den Sender, von der Gesellschaft auf die ökonomische Macht übergegangen
Seit den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts kam es zu einem tiefgreifenden „Wandel der Vorstellung von Presse- und Meinungsfreiheit. Wurde zuvor das Recht der Adressaten, der Zeitungsleserinnen, Fernsehzuschauer und Netznutzer*innen auf eine faktenbasierte, halbwegs neutrale und allgemein zugängliche Information, neben… Weiterlesen
Zitiert: Definanzierung öffentlich-rechtlicher Medien als eine Form der stillen Regulierung
Öffentlich-rechtliche Medien verschwinden selten über Nacht. Sie verblassen. Eine regionale Nachrichtenredaktion schließt, ein investigatives Projekt wird auf unbestimmte Zeit verschoben, ein Minderheitenprogramm verschwindet leise aus dem Programm. Nichts davon wirkt dramatisch, nichts davon ähnelt Zensur. Und doch geht etwas verloren… Weiterlesen
Zitiert: Beitragsreduzierungsinitiativen können nicht verlieren
Mach mal Radio, Fernsehen, Internet für ungefähr so viele Einwohner wie Baden-Württemberg, aber in vier Sprachen: Das kostet. Vor acht Jahren lehnten über 70 Prozent eine Initiative zur Abschaffung des ÖRR – „No billag“ – deutlich ab. Diesmal versucht’s die… Weiterlesen
Zitiert: Verfehlte medienpolitische Diskussion
Die ganze Diskussion ist extrem rückwärtsgewandt. Wir führen im Jahr 2026 noch immer Diskussionen darüber, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet machen darf. Und es geht immer ums Geld. Stattdessen sollten wir uns fragen, was wir als Gesellschaft in einer… Weiterlesen
Zitiert: KI-Regulierung berührt immer auch Fragen der Medienregulierung
Bei der Umsetzung der KI-Verordnung der EU ist es deshalb wichtig, die Besonderheiten unserer föderalen und vor allem staatsfernen Medienordnung im Durchführungsgesetz zu berücksichtigen. Dafür habe ich mich intensiv – auch im Sinne der Länder – eingesetzt und begrüße sehr,… Weiterlesen
