Zitiert: Keine politische Lösung beim Rundfunkbeitrag in Sicht
Beschlüsse zur Medienpolitik fallen den Bundesländern nach Aussage des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) zunehmend schwerer. So zeichne sich auch weiterhin keine einvernehmliche Lösung zur künftigen Höhe des Rundfunkbeitrags ab, sagte er am Mittwoch in Mainz bei der Landespressekonferenz Rheinland-Pfalz.… Weiterlesen
Zitiert: Weiter Ungewissheit über neues Modell für Rundfunkfinanzierung
Die Einführung des neuen Finanzierungsmodells für die öffentlich-rechtlichen Sender bleibt weiter unwahrscheinlich. Zwar haben nach epd-Informationen inzwischen die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten von 13 Bundesländern die Novelle des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags unterzeichnet. In Bayern, Sachsen-Anhalt und Sachsen ist dies jedoch derzeit nicht zu… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkbeitragserhöhung als Grundrechtsschutz
„Wenn die Kef zentral immer wieder auf das Verfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs verweist, handelt es sich hierbei nicht um einen bürokratisch-formalen Schutzmantel, sondern um prozeduralen Grundrechtsschutz, konkret: der Rundfunkfreiheit“, sagte Detzel.
Die Anmeldung des Finanzbedarfs und die Empfehlung der… Weiterlesen
Zitiert: KEF-Empfehlung ist quasi Gesetz
Die Finanzkommission Kef feiert fünfzigjähriges Bestehen. Sie ist für die Länder beim Festlegen des Rundfunkbeitrags unentbehrlich. Perfekt ist sie nicht. Was sollte sich ändern? Verfassungsrechtler Peter M. Huber hat Vorschläge.
Fünf Präsidenten von Landesrechnungshöfen, drei Wirtschaftsprüfer, zwei Betriebswirtschaftler, zwei Rundfunkrechtler,… Weiterlesen
Zitiert: Wir müssen digitale Grundrechte anders erzählen
Vor einiger Zeit habe ich netzpolitik.org verlassen – nach fast 20 Jahren, in denen wir gemeinsam viel bewegt haben. Danach habe ich mir bewusst Zeit genommen: Was braucht es jetzt? Wo kann ich meine Erfahrung und mein Wissen am wirksamsten… Weiterlesen
