Die Landesmedienanstalten suchen angesichts des voranschreitenden Niedergangs des Privatfunks in Deutschland neue Betätigungsfelder. Denn es ist ja offensichtlich, dass der privatwirtschaftlich organisierte Rundfunk in Deutschland – zugespitzt formuliert – auf kurz oder lang zerrieben wird: auf der einen Seite von den globalen…
Was sich da in Magdeburg abspielt, ist großes, vielseitiges Versagen. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen steht Beitragsstabilität, die CDU will sich daran halten. Allerdings haben die Konservativen es verabsäumt, an den Strukturen der Anstalten zu drehen, damit sich die Beitragsstabilität…
Der sachsen-anhaltinische Medienpolitiker Rainer Robra hat die Position seiner CDU-Fraktion im Streit um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags verteidigt – sie lehnt eine Erhöhung ab. Er hoffe, dass das Bundesverfassungsgericht einen Weg ohne „parlamentarischen Nachklapp“ festlege, sagte Robra im Dlf. …. Und wir…
Mit der Unterzeichnung des Ersten Medienänderungsstaatsvertrag zur Umsetzung der Empfehlung der KEF, wurde zugleich auf Drängen von Sachsen ein Beschluss gefasst, in dem die öffentlich-rechtlichen Sender aufgefordert werden die von der KEF „wiederholt aufgezeigten Einspar- und Strukturoptimierungsmöglichkeiten“, in ihre erforderlichen Reform- und…
Sachsen-Anhalt lehnt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab, was sich für viele Gebührenzahler doch erst mal positiv anhört, aber was steckt politisch überhaupt dahinter? Dass ein (recht kleines) Bundesland mit der skurrilen Mehrheit Regierungspartei CDU und Oppositionspartei AFD das gesamte Deutschland durch seine…
