Ich denke, wir können kollektiv etwas verändern: Wir können entscheiden, dass wir etwas gegen die Marktkonzentration einzelner Firmen und wirtschaftliche Ungerechtigkeit tun. Und wenn wir das schaffen, schwächen wir gleichzeitig verschwörerische Gedanken und das kollektive Trauma, das diese Gedanken für viele Menschen überhaupt erst so attraktiv macht.
Cory Doctorow, zeit.de, 23.05.2020 (online)
Jetzt haben wir das Problem, dass man Big Tech mit Aufgaben vertraut, die eigentlich staatlichen Stellen vorbehalten sind. Ob es sich nun um Urheberrechtsverletzungen, Hatespeech oder extremistische Propaganda handelt: Die Plattformen sollen entscheiden, was gelöscht wird und was nicht. Und das obwohl…
Für die Kabelverbreitung entstehen für 2021 – 2024 folgende Kosten:
ARTE hat die Verhandlungen mit den Kabelnetzbetreibern noch nicht abgeschlossen und für etwaige Zahlungen im Jahr 2017 Rückstellungen gebildet.
Diese Kosten (ca. 5,5 Cent je Beitrag) könnte die Medienpolitik den Sendern ersparen, wenn sie die entsprechenden gesetzlichen Regelungen trifft.
22. KEF-Bericht, S. 103 f. (online)
Die KEK kritisierte schon vor zwei Jahren die fehlende Reform des Medienkonzentrationsrecht. Der Vorsitzende der KEK, Prof. Dr. Georgios Gounalakis, seine Verwunderung hierüber zum Ausdruck. „Seit nahezu drei Jahren befindet sich die KEK mit den Ländern im Gespräch über eine zeitgemäße Anpassung…
Der Medienstaatsvertrag, auf den sich die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer im Dezember 2019 geeinigt haben, wird nun von der Europäischen Kommission geprüft. Ende Januar sei das Vertragswerk der Brüsseler Kommission übermittelt worden, heißt es aus Länderkreisen. Damit sei das notwendige Notifizierungsverfahren gestartet…
