Die polnische Regierung plant eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und will ihn künftig aus dem Staatshaushalt finanzieren. Die Europäische Rundfunkunion (EBU) kritisiert die Pläne. Die neue polnische Kulturministerin Marta Cienkowska hat eine Novellierung des polnischen Rundfunkgesetzes vorgestellt. Die öffentlich-rechtlichen Medien sollen „mit…
Nach drei Jahren Vorarbeit ist es nun so weit: Der Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kann am 1. Dezember in Kraft treten, alle 16 Landesparlamente haben zugestimmt. Ob dies der Fall sein würde, war wenige Wochen vor dem Fristende für die Ratifizierung…
Bei den Abstimmungen über den Staatsvertrag für ARD und ZDF zeigt sich, wie unzufrieden die Parlamentarier mit ihrer Rolle als Abnicker sind. Ministerpräsident Kretschmer versteht das. […] Beobachter bestätigen übereinstimmend, dass es sich bei den Debatten in den Medienausschüssen zumeist um sachliche…
Aus unserer Sicht wird es früher oder später auf EINE strategiefähige Geschäftsleitung der ARD hinauslaufen müssen, die das Programm stärkt und besser steuert und Verantwortlichkeiten klarer definiert (mit unabhängiger Kontrolle/Governance). Denn Verantwortungsdiffusion ist Qualität grundsätzlich nicht zuträglich. Darüber hinaus wird es meiner…
In der nächsten Diskussionsrunde drückte Georgios Gounalakis, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), seine „Ernüchterung“ darüber aus, wie sehr die Politik seit mehr als zehn Jahren jede Reform des Modells für die Berechnung von Medienkonzentration abgelehnt habe. Die…
